Die Fluchtursache sind wir

Ein Text vom 2. September 2018

Die Ereignisse in Chemnitz legen offen, wie rasant sich Deutschland seit 2015 verändert. Rechtsradikale sitzen in den Parlamenten und erobern die Straße. Sie erstarken auch, weil die etablierten Parteien ebenso wie die Kirchen die scheiternde Integration von bisher mindestens eineinhalb Millionen Flüchtlingen tabuisieren.

 

Die ehemaligen Volksparteien organisieren die Gesellschaft nach neoliberalen Zielen um und verschärfen den Verteilungskampf unter den zugewanderten und den ansässigen Armen. Sie streben eine Neuausrichtung des Sozialstaates an, der dann nicht mehr in erster Linie den Chancenlosen dient, sondern dem Mittelstand.

 

Noch glauben Flüchtlinge und ihre Unterstützer, das Hilfesystem werde auf viele Jahre hinaus zusätzlich die Versorgung der Flüchtlinge stemmen. Wie das gehen soll (wenn es überhaupt angestrebt wird), ist eines der vielen gesellschaftlichen Tabus rund um die Flüchtlingsfragen. 

 

Der Staat fördert jetzt offiziell die Rückkehr der Geflüchteten und spart an Mitteln für Integration. Dabei werden nach den bisherigen Erfahrungen fast alle bleiben und Angehörige nachholen. 

 

Die Flüchtlinge erweisen sich als ideale Sündenböcke. Denn viele sind rückständig, viele definieren sich ethnisch. Rassismus und Antisemitismus sind häufig, ebenso patriarchalisches Denken. Die Rechte dämonisiert diese Menschen und will sie loswerden, Liberale begrüßen sie als Boten gesellschaftlicher Vielfalt. Realistisch ist weder das eine noch das andere. 

 

Die Flüchtlinge personifizieren den Umbruch, der sich weltweit vollzieht. Sie kommen nach Europa, weil Europa großen Anteil am Elend ihrer Länder hat. Sie wollen endlich nicht mehr mit Krümeln abgespeist werden. Wer das nicht versteht, sollte nach Syrien oder Eritrea gehen.

 

Der wirtschaftliche Erfolg der Bundesrepublik braucht ungerechte Welthandelsstrukturen. Indem die Kanzlerin versprach: „Wir schaffen das“, nährte sie die Illusion, im Grunde könne alles wie bisher weitergehen. Aber die Fluchtursachen müssten hier bekämpft werden, z. B. durch Verzicht auf Landraub in Afrika oder billige Lebensmittelexporte. Gerechtigkeit gehört auf die Tagesordnung.

 

Die Fluchtursache sind wir.