Die Fluchtursachen liegen hier

Gedanken zu den Vorgängen in Chemnitz.

Die Ereignisse in Chemnitz erschrecken. Sie legen offen, wie rasant sich Deutschland seit 2015 verändert. Rechtsradikale sitzen in den Parlamenten und erobern die Straße. Sie erstarken auch, weil die etablierten Parteien ebenso wie die Kirchen die scheiternde Integration von bisher mindestens eineinhalb Millionen Flüchtlingen tabuisieren.

 

Die ehemaligen Volksparteien erscheinen hilflos. Sie organisieren die Gesellschaft nach neoliberalen Zielen um und verschärfen den Verteilungskampf unter den zugewanderten und den ansässigen Armen. Ihre Neuausrichtung des Sozialstaates dient nicht mehr in erster Linie den Chancenlosen, sondern dem Mittelstand. Das Familiengeld ist das jüngste Beispiel.

 

Eine alarmierende Entwicklung. Denn das Hilfesystem muss auf viele Jahre hinaus zusätzlich die Versorgung der Flüchtlinge stemmen. Wie das gehen soll (und ob das überhaupt angestrebt wird), wird immer noch nicht diskutiert.

 

Der Staat fördert jetzt die Rückkehr der Geflüchteten und spart an Mitteln für Integration. Dabei werden nach den bisherigen Erfahrungen fast alle bleiben und Angehörige nachholen.

 

Die Flüchtlinge erweisen sich als ideale Sündenböcke. Denn viele sind rückständig, viele definieren sich ethnisch. Rassismus und Antisemitismus sind häufig, ebenso patriarchalisches Denken. Die Rechte dämonisiert diese Menschen und will sie loswerden, Liberale begrüßen sie als Boten gesellschaftlicher Vielfalt. Realistisch ist weder das eine noch das andere.

 

Die Flüchtlinge personifizieren den Umbruch, der sich weltweit vollzieht. Sie kommen nach Europa, weil Europa großen Anteil am Elend ihrer Länder hat. Sie wollen endlich nicht mehr mit Krümeln abgespeist werden. Wer das nicht versteht, sollte nach Syrien oder Eritrea gehen.

 

Der wirtschaftliche Erfolg der Bundesrepublik braucht ungerechte Welthandelsstrukturen. Indem die Kanzlerin versprach: „Wir schaffen das“, nährte sie die Illusion, im Grunde könne alles wie bisher weitergehen. Aber die Fluchtursachen müssten hier bekämpft werden, z. B. durch Verzicht auf Landraub in Afrika oder billige Lebensmittelexporte. Gerechtigkeit gehört auf die Tagesordnung.

 

Für die Flüchtlinge ist die Lage doppelt tragisch. Sie kommen zu spät. So oder so bleiben ihnen westliche Privilegien verwehrt. Wer will, kann das sehen: Hamburg ist längst eine „global city“, in der sich das weltweite Wohlstandsgefälle abbildet.

 

Die Nazis nutzen die Gunst der Stunde. Sie geben den Takt vor. Sie machen Ernst.

 

Die Fluchtursache sind wir.

 

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